Samstag, 17. Juni 2006

Menschenrechte auf zweierlei Art...

In Großbritannien geht es einmal mehr um die Menschenrechte: "Tenby car ban human rights query" titelt die BBC. Die in den Sommermonaten mit Autos vollgestopfte walisische Touri- und Küstenstadt Tenby möchte nämlich glatt im Juli und August in der Innenstadt den Verkehr begrenzen. Klar, dass nach einer Menschenrechtskommission gerufen werden muss. Schuld an diesen schlimmen Zuständen hat nach britischer Auffassung natürlich die EU (das sind die BürokratInnen, die mit ihren Menschenrechten den britischen Souverän einschränken wollen).

Eine wichtigere Meldung der BBC betrifft noch sehr rudimentäre Überlegungen zu einer Amnestie illegaler EinwandererInnen. Mensch vermutet in GB zwischen drei- und achthunderttausend, die legalisiert werden könnten. Mensch beachte auch die Daily Telegraph Schlagzeile "Amnesty plan for 500,000 illegal migrants", während der zuständige Staatssekretär eigentlich in einem Parlamentsausschuss auf Nachfrage nur gesagt hatte, dass es noch zu früh sei (er ist auch erst seit etwa einer Woche im Amt), eine Amnestie-Gesetz völlig auszuschließen...

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