ECHO: Wie sehen Sie unser Fremdenrecht? Wird es längerfristig zu Entschärfungen kommen?

Platter: Das neue Fremdenrechtspaket ist seit 1.1.2006 in Kraft und hat jene Ergebnisse gebracht, die wir erwartet haben. Österreich ist nicht mehr attraktiv als Zielland für Asylmissbrauch und Asyltourismus – das beweist der RÜckgang der Asylanträge von 40,6 Prozent im letzten Jahr. Im heurigen Jahr können wir einen weiteren Rückgang von derzeit ca. 10 Prozent verzeichnen. Im Bereich der Zuwanderung haben wir im letzten Jahr sogar einen Rückgang von 62 Prozent erreicht. Mir geht es um klare Trennung zwischen Asyl und Zuwanderung, das haben wir mit den Gesetzen erreicht. Ein Aufweichen der Gesetze steht für mich nicht zur Diskussion. österreich darf nicht Tür und Tor für Asylmissbrauch und ungeregelte Zuwanderung öffnen.

ECHO: Wie sehen Sie generell die Situation der Asylwerber in Salzburg?

Platter: Mit dem neuen Asylgesetz haben wir die Fristen der Asylverfahren stark verkürzt. Pro Instanz dürfen die Verfahren maximal 6 Monate dauern, bei straffälligen Asylwerbern gelten verkürzte Fristen von je 3 Monaten pro Instanz. Das ist einerseits gut für die Asylwerber, die so schnell wie möglich wissen sollen, ob sie Recht auf Asyl haben. Andererseits hat natürlich gerade die Republik österreich größtes Interesse an raschen Verfahren – denn das bedeutet auch eine Kostenersparnis für österreich. Deshalb werden wir ein Asylgericht einführen, damit die Verfahren so rasch als möglich abgewickelt werden und grundsätzlich nach der zweiten Instanz beendet sind.

Der Rückgang von AsylwerberInnen hat vielleicht weniger mit Asylmissbrauch oder -tourismus zu tun als mit der neuen Festung Österreich-Europa, in der die wirklich Verfolgten gar nicht mehr hereinkommen. Und von Asyltourismus zu sprechen, nur weil Leute nicht in Länder fliehen, die sie in Folter zurückschieben, ist ein wenig zynisch.

Und auf die zweite Frage, zur Situation der AsylwerberInnen in Salzburg, die zum Beispiel keine Möglichkeit haben, die österreichische Kultur und Sprache (kennen)zu lernen, geht Platter ja gar nicht ein.

Einen anderen Weg gehen offenbar gerade die Niederlande, melden die Salzburger Nachrichten:

Die Niederlande gewähren 25.000 abgelehnten Asylbewerbern Bleiberecht. [...]
Das Kabinett erklärte nach einer Marathonsitzung in der Nacht zum Samstag, die Ausländer müssten einen Platz in der niederländischen Gesellschaft finden. „Das heißt nicht nur Bildung und Arbeit, sondern auch Integration und Unterkunft.“

Wir schreiben im Augenblick alle am Berichtswesen herum. Erinnert mich an die Anfangszeit, als wir mehrere hundert Seiten Antragstext verfassten. Vielleicht hätten wir ja dem Ministerium erst mal sowas vorlegen sollen? Irene Windisch (Danaida) versucht ja zur Zeit ihr Glück - viel Erfolg!!!

Ehrensenf Katrin geht, Katrin geht mit Blair (??? - was soll denn diese doppeldeutige Headline?) - leider, denn für Katrin saß uns' Familie immer gemeinsam abends am Fernseher Computer.

Lanu ging auch (schon vorher "stinkesauer", weil sie frauenuntypisch kommuniziere), davor schon Pia, so kam Österreich zum Zug beim Catfight um den Bondea-Award - die FernsehzuschauerInnen aßen Popcorn und kommentierten wild (mehr im Feuilleton zum Beispiel hier oder hier oder auch hier). Während Bondea dem Rest der Welt einen netten Einblick in die Bloggerinnenseele gibt (und sich unter den Weblogs ja wirklich einige Perlen finden), hat Bondea sich nun wirklich nicht als würdige Nachfahrin ihrer vermeintlichen Namensgeberin erwiesen. Genausowenig weiß ich, ob es sich nicht um eine Männerveranstaltung handelt - Managing Director des Freundinnen-Netzwerkes zwar die 23jährige BWL-Studentin Hinte, aber offensichtlich hat sie zwei verdeckte Mitgründer (nix mit -innen). Zum Glück sucht Lanu den BLOGockel 2007. Die Auswahl ist ja nicht klein ;-) (Knüwer steht schon auf der Liste - mit genialem Schnutinger-"Nachtrag" und gut postenden LeserInnen)

Durch die (männliche) Kritik fürs ganz großes Kino fiel auch die Performance von Tania Derveaux, dem nackten Engel von der belgischen Nein-Partei: “Anfangs haben wir die Kampagnen der Anderen mit einem Nacktfoto von mir und dem parodistischen Versprechen gekontert, 400.000 Jobs zu schaffen”, zitiert Wallstreet Online über Readers Edition Derveaux, “aber dann kamen hunderte E-Mails, die fragten, ob wir nicht statt Jobs lieber Blowjobs geben könnten." (vgl. hier).

Was für eine Woche, während ich's mir in Malmö gutgehen lasse und wir dort Gender Mainstreaming diskutieren ... und welch' tiefe Einblicke unsere TeilnehmerInnen (AsylwerberInnen wie zum Beispiel hier) doch wieder über Frauen / Männer in unserer westlichen Kultur erhaschen hätten können ...

Ach ja, heute morgen poppt Google Alert in mein Email-Fach. Den Artikel kenn ich doch...

Derweil beriet am vergangenen Mittwoch, 23.05.2007 der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss des Landtages Salzburg einen FPÖ-Antrag betreffend die Abschiebung von straffällig gewordenen AsylwerberInnen, der in geänderter Fassung von ÖVP, SPÖ und FPÖ gegen die Grünen angenommen wurde und nach welchem die österreichische Bundesregierung aufgefordert werden soll, einerseits unter Einhaltung der österreichischen Verfassung straffällig gewordene AsylwerberInnen unverzüglich abzuschieben und in der Kriminalstatistik rückwirkend und fürderhin die Straffälligkeit von AsylwerberInnen nach Bundesländern aufzuschlüsseln.

Diese Aufforderung finde ich nicht ganz unbedenklich. Mensch bedenke nur, dass es zur Zeit Bestrebungen auf EU-Ebene gibt, dass (dank schwammiger Definitionen auch private) Urheberrechtsverletzungen zukünftig nicht nur zivilrechtliche, sondern grundsätzlich auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen sollen (vgl. Übersicht z. B. hier und hier). Nun würde die Idee, alle österreichischen Youngsters, die sich schon mal bei FreundInnen ein paar CDs gebrannt haben, nach Tschetschenien abzuschieben, außer vielleicht bei ein paar VertreterInnen der Musikindustrie ;-) wenig Verständnis auslösen. Die gleiche Verhältnismäßigkeit sehen die Landesparteien offenbar für AsylwerberInnen nicht gegeben.

Gut daher, dass Landeshauptfrau Burgstaller zugleich eine Änderung des Fremdenrechts forderte, nämlich integrierte ÖsterreicherInnen in spe nicht abzuschieben. Die Grünen haben denn auch gleich einen entsprechenden Entschließungsantrag (besonders für Familien) gestellt, der dann aber leider leider doch auf den 20.06.2007 verschoben werden musste (wir sind gespannt).

Ich kann dem Klubobmann der FPÖ Karl Schnell in diesem Zusammenhang nur gratulieren, wenn er in die gleiche Kerbe haut und sagt, er stehe zum Asylrecht und wolle Flüchtlinge in Zukunft stärker schützen. Ich hoffe, die FPÖ steht hier zu ihrem Wort.

Ein Blick auf die FPÖ-Homepage ernüchtert leider etwas:
erst einmal wird die katholische Kirche verunglimpft (oder handelt es sich bei dem Bild gar nicht um Nonnen in Ordenstracht) - nein ernsthaft, was sollen eigentlich unsere Asylwerberinnen denken? 85% unserer ProjektteilnehmerInnen tragen kein Kopftuch (auch wenn einige deshalb in ihren Heimatgesellschaften und sogar weiteren Familien bei Abschiebung mit ziemlich schlimmen Konsequenzen rechnen müssten),und dennoch werden Asylwerberinnen ständig so porträtiert. Damit unterdrückt, so leid es mir tut, die österreichische Gesellschaft aktiv Frauen, denen jenseits des Kopftuchs keine Eigenschaften zugestanden werden. Na toll. (Enttäuschend.)

Vielleicht wäre es stattdessen effektiver, die Frauen selbst zu empowern. So geht das aber nicht. Denn nicht jedes Kopftuch bedeutet gleich eine vollkommen nicht mehr als Subjekt vorhandene Frau. Genauso wie es auch Frauen geben soll, die sich ohne Büstenhalter unwohl fühlen, ihn tragen anstatt ihn zu verbrennen, und trotzdem in anderen Gebieten für sich selbst stehen können. Damit soll nicht etwa irgendwelchen Ganzkörperverkleidungen das Wort geredet werden, nur die männliche Jagd auf Ausländerinnen mit Kopfttuch in Blogistan und anderswo ist unerträglich und hilft wenig gegen männliche Dominanz.

Als zweites fällt die Liste der Straftaten der AsylwerberInnen aus Sicht der FPÖ auf. Also wenn mir ein Asylwerber ein Handy klaut und damit teuerstens nach Hause telefoniert, dann hab ich doch nichts davon, wenn er abgeschoben wird, dann soll er gefälligst hier arbeiten und mir jeden Cent zurückzahlen (sorry, jetzt bin ich etwas populistisch - aber damit bin ich ja nicht allein ;-).

Mir macht eher die sinkende Aufklärungsquote bei und die steigende Zahl von strafbaren Handlungen gegen Leib und Leben sowie gegen die Sittlichkeit Sorgen. Und hier scheinen AsylwerberInnen nur am Rande involviert.

Unbenommen natürlich der Tatsache, dass es zwischen AusländerInnen in letzter Zeit wohl einige Fälle, hier, hier auch, gab - hier gilt es grundsätzlich eher von Anfang an präventiv zu denken, dass heißt, wie kann Sorge dafür getragten werden, dass in anderen Ländern geltende Einstellungen -mensch denke nur an Schusswaffen in den USA- unter Bedingungen äußersten psychischen Drucks (Enge in Quartieren, keinen Kontakt, keine Möglichkeit, irgendetwas zu tun oder gar z.B. Deutsch lernen, Befürchtung jederzeitiger Abschiebung usw.) trotzdem nicht handlungsleitend werden?

Übrigens hat dies mit anderen Ländern (oder AusländerInnen) weniger zu tun, als auf den ersten Blick zu vermuten - schließlich schießt nicht jede AmerikanerIn wild durch die Gegend. Zugleich geschieht vieles im Verborgenen (wir wissen z. B. aus der Schweiz, dass die überall vorhandenen Waffen wohl am häufigsten ein auch unterwschwelliges Druckmittel von Männern gegen die eigenen Ehefrauen und FreundInnen darstellen (*)). Mittlerweile gibt es auch aus der Straffälligenrehabilitation, vor allem von jugendlichen gewalttätigen Burschen, die halt schneller zuschlagen als denken, einige Trainingsansätze, die einüben sollen, erst einmal innezuhalten und sich nicht seiner eigenen Wut hinzugeben. Vielleicht lässt sich davon einiges auf den Umgang mit einigen AsylwerberInnen übertragen. Dummerweise kenne ich unter den AsylwerberInnen niemanden, der es wirklich nötig hätte. Allzu viele werden es wohl nicht sein.

(*) Vgl. die mittlerweile beühmte Annabelle-Petition. Die aber die Schweizer Nation spaltet - hier z. B. ein Kommentar eines Gregors im Kommentar zum entsprechenden Blick-Artikel:

Wenn man nett zueinander ist, wird auch nicht geschossen. Allein die Waffe im Hause bringt noch keinen Schaden. Es ist ja nicht so, dass Männer einfach so Amok laufen. Aber wer tageintagaus gemobbt und mit psychischer Gewalt fertig gemacht wird, der schiesst irgendwan zurück. Nein Annabelle Männer sind nicht immer Täter und Frauen Opfer.
Gregor, Zürich

update kriminelle AsylwerberInnen: hier über einen in Vorarlberg von "reisenden Asylwerbern aus anderen Bundesländern" begangenen Einbruch. Was fällt auf? "dass die Bevölkerung [...] verdächtige Wahrnehmungen" sofort melde, und natürlich "dass man die Asylwerber in Vorarlberg nicht unter Generalverdacht stellen möchte". Aha.

TT: Konkrete Probleme gibt es im Asylbereich. Asylwerber sind oft jahrelang zum Herumsitzen verurteilt, weil sie keine Arbeitsgenehmigung erhalten. Wollen Sie das ändern?

Gusenbauer: Ja. Jeder, der sich rechtmäßig in Österreich aufhält, und das ist auch ein Asylwerber, soll das Recht haben, sich sein eigenes Brot zu verdienen.

Lichtblick Hall
Die Volkseele kochte auch in Hall bei Innsbruck im vergangenen Sommer. In einem Altersheim sollten die Asylwerber untergebracht werden. "Unmöglich", winkten die Haller ab. Es gab politische Diskussionen und die Wogen schlugen hoch. Doch mit vereinten Kräften konnten die Bedenken aus dem Weg geräumt werden.

Mittlerweile sind die Flüchtlinge ins Annaheim eingezogen. Innerhalb weniger Wochen wurde das ehemalige Altersheim für sie adaptiert. Die Flüchtlinge haben sich mittlerweile ins gesellschaftliche Leben gut integriert.

Neben Herberge auch Arbeit
Die Stadt Hall gibt den Menschen inzwischen nicht nur eine Herberge. Sie hat sogar eine Möglichkeit gefunden, die Flüchtlinge zu beschäftigen. Und auch viele Haller haben ihre Meinung inzwischen geändert. Sie sehen die Flüchtlinge jetzt eher als Bereicherung anstatt als Bedrohung:

"Die Haller helfen jetzt den Flüchtlingen, wo es nur geht, sich in ihrer neuen Heimat wohl zu fühlen", sagt die Leiterin des Flüchtlingsheimes, Kerstin Pfeifer, und sieht auch - was die Sprachbarrieren betrifft - wenig Probleme. Denn Sprachkenntnisse sind bei den Flüchtlingen bereits vorhanden.

Marilla, was dieses Kind braucht ist eine anständige Erziehung! Das Sonntagsschulpicknick findet an Berrys Weiher statt. Vielleicht gehst Du mit Anne dorthin, damit sie ein paar gleichaltrige wohlerzogene Kinder kennenlernt.
Sie drückt sich zwar etwas absonderlich aus, aber sonst scheint sie in Ordnung.

Damit hast Du sicher recht, Rachel.

Und Probe hin, Probe her, du solltest das Mädchen in die Schule schicken.

Auch wenn ich dich auf die Schule geben würde, so heißt das noch lange nicht, dass ich mich entschieden habe. Ich kann dich ebenso gut wieder herunter nehmen, wenn es sein muss

"Öffnung des Arbeitsmarktes für qualifizierte ausländische Arbeitkräfte" ..kein Wunder das die angebliche Feindlichkeit bei den Österreicher vorhanden ist. Das was momentan den Arbeitsmarkt ÜBERSCHWEMMT sind unqualifizierte (erwachsene und jugendliche)Ausländer - die sich auf unserer Kosten in Schulungen tummeln, voller Stolz und Arroganz Arbeiten nicht annehmen, sich oftmals nicht integrieren wollen, Gender Mainstreaming Training ablehnen....
Die "Hände" offen halten für alles was sie mit Druck an sozialen Leistungen "erwürgen" und dann noch frech über uns lachen und das Geld im Ausland ausgeben.

0:12

Passenderweise Werbung für Ärzte ohne Grenzen.

Wir schweigen nicht zur Situation von Millionen Flüchtlingen.

0:57:

Nachrichtenmoderator Michael Mair stellt die Hauptthemen von "Salzburg Heute" am 15.05.2007 vor:

Österreich lässt Asylwerber nicht arbeiten und damit viele Talente brachliegen. Das haben auch Wirtschaftsexperten kritisiert auf einer Tagung.

Danach wieder Werbung.

3:18

Die Off-Stimme gibt noch mal die Themenübersicht, als erstes:

Arbeitsgenehmigung für Asylwerber gefordert.

3:37

Anmoderation durch Michael Mair

4:08

Ramona und Flüchtlinge bei der Arbeit

4:25

fluequal-Gesamtkoordinatorin Andrea Stadlmair macht deutlich, dass ein Drittel aller Flüchtlinge Matura oder Uni-Abschluss haben (Excel-Datei, 36kb).

4:50

Footage von unserer Arbeit im Rechnerraum.

4:56

Behnam Aparviz macht deutlich, wie schwer Flüchtlingen die lange Warterei in dieser "zweiten Heimat" fällt.

5:05

Ganz genial - eine TeilnehmerIn von uns (noch in der damaligen Sowjetunion ausgebildete Ärztin, vor 10 Jahren dann aus Afghanistan geflohen - richtig, da war was mit dem Vordringen der Taliban und so, wartet jedenfalls seitdem auf einen positiven Bescheid) wollte gestern noch definitiv nicht gefilmt werden. Hat sich aber dann wohl offenbar doch getraut. Super!

5:20

Überleitung: Vergeudete Jahre nützen weder den Flüchtlingen noch der österreichischen Wirtschaft.

5:32

Bernhard Felderer vom Institut für Hörere Studien Wien stellt dar, dass das Arbeitsverbot für AsylwerberInnen keinen Sinn macht. (Jep, genau der Bernhard Felderer, mit dem ich schon vor 11 Jahren Makroökonomie lernen musste.)

5:46

Vor neuerlichem Footage aus unserer Arbeit erläutert Anja Hagenauer, die Integrationsbeauftragte der Stadt Salzburg, dass Arbeit für AsylwerberInnen Sinn macht.

6:06

Der Sprecher macht deutlich, dass die Legalisierung von Arbeit für AsylwerberInnen von Deutschkursen und sprachlicher Integration begleitet sein muss. Dazu Footage Tagung(Tagungsprogramm, pdf, ca 600kb), Footage unsere Arbeit.

6:19

Ende der Reportage, Nachrichtensprecher leitet zum nächsten Thema über.

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Today was an insane day. [...] you've made it clear. You'd rather see Digg go down fighting than bow down to a bigger company. We hear you, and effective immediately we won't delete stories or comments containing the code and will deal with whatever the consequences might be. If we lose, then what the hell, at least we died trying.

Es wird spannend werden in diesem Kampf, das ist klar. Er beweist aber eben, dass Geschäftsmodelle, die sich von einer Community leben, auch in der Hand dieser Gemeinschaft sind. Und wenn die Gemeinde an der steilen Klippe sagt "Spring", dann heißt es springen. Oder die Community - und damit die Geschäftsgrundlage - sind weg.

Das ist eine Warnung für all die Großunternehmen, die wieder einmal glauben, das sei alles so leicht mit den Communities. Im Gegenteil: Es ist schwerer als alles andere. Denn je größer eine Gemeinschaft, desto schwerer ist mit ihr reden und Kirschen essen.

Die technische Führungsrolle in der Welt wird zu einem immer schneller beweglichen Ziel. Wer heute an der Spitze steht, kann morgen bereits wieder von der Vorreiterposition verdrängt werden. [...] Damit die Potentiale des Internets weiterhin genutzt werden können, spiele auch bei Sicherheitsfragen die Medienkompetenz der Nutzerinnen und Nutzer eine entscheidende Rolle, gibt Croll abschließend zu bedenken.

unterrepräsentierte Bevölkerungsgruppen Menschen im ländlichen Raum, mit niedrigerem Bildungsniveau oder Haushaltseinkommen, aber auch Migrantinnen und Migranten. [...] "Eines der wichtigsten Hindernisse in Deutschland ist die fehlende Medienkompetenz", erläutert Croll. Um die bisherigen Nichtnutzer zu erreichen, sei es wichtig, zielgruppenspezifische Angebote zu machen und die Bedürfnisse der unterschiedlichen Nutzergruppen stärker zu beachten.

Für einige afghanische Frauen ist das Leben so schwer, dass sie einen schrecklichen und schmerzhaften Tod dem Leben vorziehen. [Standard]

"Ich frage mich oft, was ich hier eigentlich bewirken kann. Wir sind nicht mehr als ein Sandkörnchen im Getriebe des Systems." Mit "System" meint er die Aufteilung des Wohlstands. [...]

Wie war es möglich, dass zwischen 1945 und 1950 eine viel größere Anzahl von Flüchtlingen problemlos aufgenommen werden konnte [als heute], obwohl zu diesen Zeitpunkten Österreich noch nicht in die Liga der zehn reichsten Länder der Welt aufgestiegen war?