Freitag, 12. Mai 2006

Schubhaft ist schwere Verletztung von Grundrechten

Der österreichische Menschenrechtsbeirat hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Die Presse weist in ihrem Artikel besonders auf die scharfe Kritik am neuen Fremdenrecht, vor allem der Schubhaft hin, ebenso der Standard in seinem Artikel. (Der Orf-Ö1-Radio-Bericht kann hierangehört werden).

"Schubhaft ist schwere Verletzung von Grundrechten" meint dazu ganz grundsätzlich Corinna Milborn (hat "Gestürmte Festung Europa" geschrieben) in einem Interview im Standard (mehrseitig). Wie die Menschenrechtskommission auch, kritisiert sie, dass ausländische Menschen, die kein Verbrechen begangen haben, unter respektloseren und schärferen Bedingungen festgehalten werden als österreichische Schwerverbrecher. (mensch beachte auch 289 (!) LeserInnen-Postings dazu)

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