fluequal (work iT! - die News) : Rubrik:asylaustria

Roth in Traiskirchen - Leseempfehlung

fluequal — 2007-06-05T15:59:00Z

Gerhard Roth hat das Flüchtlingslager Traiskirchen besucht und fühlt sich mental in den 50ern. Und er startet eine Reise ins Ungewisse, oder starten Flüchtlinge eine solche Reise, bisher in vier Teilen:

Teil 1, in dem es auch um die Flucht aus erbärmlichen Lebensumständen in Afrika geht, und wie dies von Europäern ausgenutzt wird, um den Konflikt in Tschetschenien und seine Folgen, und die leeren Gänge von Traiskirchen. Exzellent geschrieben!
Im zweiten Teil besucht Roth noch einmal das Lager Traiskirchen. Und das Rathaus. Und erhält einiges an LeserInnendebatte.
Im dritten Teil besucht er die Diakonie, Chefe Chalupka ebenso wie die Grundversorgungsunterberingung in Deutschfeistritz. Damit keine Missverständnisse entstehen, das Flüchtlingshaus wird nicht vom Diakonie Flüchtlingsdienst, sondern vom Diakoniewerk Gallneukirchen betrieben.
Und im vierten Teil wird Roth schließlich durch die Schubhaft Roßauer LÄnde geführt.

Derweil besucht auch Menschenrechtskommissar Hammarberg vom Europarat (nicht verwechseln mit der EU) Platter, Gusenbauer, NGOs usw. und während er die NGOs lobt, ist er von den Zuständen in Österreich (Schubhaft, Kriminalisierung, Verfahrensdauer usw.) wenig begeistert.
Wenig begeistert ist auch der UNHCR. Dort fordert mensch einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt. Wobei jede fünfte AusländerIn sowieso für Österreich überqualifiziert ist, so die OECD laut Standard.
Aber vielleicht helfen ja Emails, damit zumindest diejenigen, die schon bis zu jahrzehntelang in Österreich leben, mal ein wenig planen können. Oberöesterreich hat sich dafür schon stark gemacht. Brüssel plant es auch. (Und aus den Niederlanden berichten die SN.) Und der Hüter der Verfassung sieht den Europäischen Menschengerichtshof auf der gleichen Linie. In medialen Einzelfällen geht es ja auch erstaunlich menschlich zu. Solche fordert auch die Industriellenvereinigung.

En passant, natürlich gibt es noch andere Leidtragende des aktuellen Fremdenrechts - der Wissenschaftsstandort Österreich zum Beispiel. (ach ja, und hier ...)

Bischof und Equal im Standard

fluequal — 2007-06-05T15:32:00Z

Und noch einer der Standard-Artikel-Überblicke ;-)

Die Equal-ProjektkollegInnen von BIMM werden im Standard als Best-Practice vorgestellt.

Auch die Equal-KollegInnen von Work in Progress kommen nicht zu kurz - Fields of Transfer darf sich präsentieren. Hier einmal der Link zu einer weiteren Webseite von MigrantInnen für MigrantInnen.

Der Standard schaut sich auch das Thema Diversity Management an, sieht dessen Erfolge aber als eher bescheiden an.

Österreich aus migrantischen Perspektiven schaut sich auch Simon Inou an im Fields of Transfer-Interview. Leseempfehlung!

Im Chat sitzt diesmal Rainer Münz vom Weltwirtschaftsinstitut zum Thema Migration und Integration. Auch sehr lesenswert.

Und unser neuer Bischof Bünker, der auch politisch sein will, fordert eine grundlegende Korrektur von Asyl in Österreich.

Balancierte Menschlichkeit: Österreich ins Minus, Niederlande ins Plus ...

fluequal — 2007-05-28T21:38:00Z

Echo Online interviewte Innenminister Günther Platter zur Fußball-Europameisterschaft, zur steigenden Jugendkriminalität, aber auch:

ECHO: Wie sehen Sie unser Fremdenrecht? Wird es längerfristig zu Entschärfungen kommen?

Platter: Das neue Fremdenrechtspaket ist seit 1.1.2006 in Kraft und hat jene Ergebnisse gebracht, die wir erwartet haben. Österreich ist nicht mehr attraktiv als Zielland für Asylmissbrauch und Asyltourismus das beweist der RÜckgang der Asylanträge von 40,6 Prozent im letzten Jahr. Im heurigen Jahr können wir einen weiteren Rückgang von derzeit ca. 10 Prozent verzeichnen. Im Bereich der Zuwanderung haben wir im letzten Jahr sogar einen Rückgang von 62 Prozent erreicht. Mir geht es um klare Trennung zwischen Asyl und Zuwanderung, das haben wir mit den Gesetzen erreicht. Ein Aufweichen der Gesetze steht für mich nicht zur Diskussion. österreich darf nicht Tür und Tor für Asylmissbrauch und ungeregelte Zuwanderung öffnen.

ECHO: Wie sehen Sie generell die Situation der Asylwerber in Salzburg?

Platter: Mit dem neuen Asylgesetz haben wir die Fristen der Asylverfahren stark verkürzt. Pro Instanz dürfen die Verfahren maximal 6 Monate dauern, bei straffälligen Asylwerbern gelten verkürzte Fristen von je 3 Monaten pro Instanz. Das ist einerseits gut für die Asylwerber, die so schnell wie möglich wissen sollen, ob sie Recht auf Asyl haben. Andererseits hat natürlich gerade die Republik österreich größtes Interesse an raschen Verfahren denn das bedeutet auch eine Kostenersparnis für österreich. Deshalb werden wir ein Asylgericht einführen, damit die Verfahren so rasch als möglich abgewickelt werden und grundsätzlich nach der zweiten Instanz beendet sind.

Der Rückgang von AsylwerberInnen hat vielleicht weniger mit Asylmissbrauch oder -tourismus zu tun als mit der neuen Festung Österreich-Europa, in der die wirklich Verfolgten gar nicht mehr hereinkommen. Und von Asyltourismus zu sprechen, nur weil Leute nicht in Länder fliehen, die sie in Folter zurückschieben, ist ein wenig zynisch.

Und auf die zweite Frage, zur Situation der AsylwerberInnen in Salzburg, die zum Beispiel keine Möglichkeit haben, die österreichische Kultur und Sprache (kennen)zu lernen, geht Platter ja gar nicht ein.

Einen anderen Weg gehen offenbar gerade die Niederlande, melden die Salzburger Nachrichten:

Die Niederlande gewähren 25.000 abgelehnten Asylbewerbern Bleiberecht. [...]
Das Kabinett erklärte nach einer Marathonsitzung in der Nacht zum Samstag, die Ausländer müssten einen Platz in der niederländischen Gesellschaft finden. Das heißt nicht nur Bildung und Arbeit, sondern auch Integration und Unterkunft.

Montgomerys Weisheit: Bildung und Kontakt

fluequal — 2007-05-16T17:03:00Z

Noch einmal "Anne auf Green Gables" gesehen.

Anne Shirley, ein Waisenkind -und schon zu Anfang des Filmes bekommen wir vermittelt: "Waisenkinder sind doch alle gleich: sie sind Dreck. [...] Dreck, wahr und wahrhaftig Dreck."-, kommt zum Geschwisterpaar Marilla und Matthew Cuthbert, die Anne eigentlich nicht bei sich haben wollten, es sich jetzt aber überlegen und sie "zur Probe" behalten (diese "Probezeit" ist übrigens eine Abweichung von der Buchgrundlage von L. M. Montgomery).

Anne schafft es, eine Freundin von Marilla als "Vettel, alt und häßlich" zu beleidigen(1), wagt sich aber schließlich an eine heuchlerische Entschuldigung. Die Freundin, Rachel Lynde, lässt sich von der Entschuldigung beeindrucken und rät Marilla:

Marilla, was dieses Kind braucht ist eine anständige Erziehung! Das Sonntagsschulpicknick findet an Berrys Weiher statt. Vielleicht gehst Du mit Anne dorthin, damit sie ein paar gleichaltrige wohlerzogene Kinder kennenlernt.
Sie drückt sich zwar etwas absonderlich aus, aber sonst scheint sie in Ordnung.

Marilla:

Damit hast Du sicher recht, Rachel.

Rachel:

Und Probe hin, Probe her, du solltest das Mädchen in die Schule schicken.

Marilla auf dem Rückweg:

Auch wenn ich dich auf die Schule geben würde, so heißt das noch lange nicht, dass ich mich entschieden habe. Ich kann dich ebenso gut wieder herunter nehmen, wenn es sein muss

(auf Englisch findet sich das übrigens hier auf Youtube, ab ca. Minute 5:30 bis 6:04)

Bildung und Kontakt (offene Aufnahme, Austausch, Kommunikation ...) - ich sag es ja immer! Und wie froh wäre ich, wenn einige österreichische PolitikerInnen und DörflerInnen hierin so konservativ wären wie die BewohnerInnen von Prince-Edward-Island vor 100 Jahren.

(1) Ja, ich weiß, ich hab mal was über die "Arroganz" und die "Schulungen" der (bei uns tät man sagen) Noigschmeckten kommentiert

Fallstricke der Integration und der Exklusion

fluequal — 2007-05-15T23:19:00Z

Im Zusammenhang mit der Fachtagung in Virgil gibt es natürlich auch auf der Homepage vom Salzburger ORF einen kurzen Bericht "Ausländerfeindlichkeit schadet Wirtschaft". Spannend wie immer die "Stimme des Volkes" in den Kommentaren. Einfach ein Beispiel als Zitat, der ja auch zum Fernsehbericht gut passt (Liebe TeilnehmerInnen, liebe Flüchtlinge, bitte unbedingt lesen!):

"Öffnung des Arbeitsmarktes für qualifizierte ausländische Arbeitkräfte" ..kein Wunder das die angebliche Feindlichkeit bei den Österreicher vorhanden ist. Das was momentan den Arbeitsmarkt ÜBERSCHWEMMT sind unqualifizierte (erwachsene und jugendliche)Ausländer - die sich auf unserer Kosten in Schulungen tummeln, voller Stolz und Arroganz Arbeiten nicht annehmen, sich oftmals nicht integrieren wollen, Gender Mainstreaming Training ablehnen....
Die "Hände" offen halten für alles was sie mit Druck an sozialen Leistungen "erwürgen" und dann noch frech über uns lachen und das Geld im Ausland ausgeben.

(Hui, da ist ja jemand sauer. - immerhin gesteht die SchreiberIn zu, dass AusländerInnen auf unsere Kosten Gender Mainstreaming Schulungen erhalten sollen ;-)

Ja - gibt es alles!

Aber cave - erst mal durchchecken, wieviele ÖsterreicherInnen Gender Mainstreaming ablehnen, wenn sie selbst etwas tun (oder verzichten) müssen, wenn es um Pfründe und Geld geht, oder auch nur um Gewohnheiten (Andrea Baldemair bei uns und natürlich Uschi Liebing und Angelika Reichl, uns' KollegInnen von Frau und Arbeit könnten Bände darüber schreiben).

Dann überlegen, dass nach meiner Erfahrung hinter einer ganzen Reihe "Stolz und Arroganz" schlicht Hilflosigkeit in einer fremden Umwelt steckt. Dann gibt es ja auch noch sowas wie Mißverständnisse. Und bei AsylwerberInnen, die den ganzen Tagen in oder vor irgendwelchen Quartieren stecken und schlicht nichts tun dürfen, dass Ihnen dadurch genau das vermittelt wird: sie dürfen nichts tun außer sich wegen irgendwas (Krankheit, Wäsche, was auch immer) bei der richtigen Stelle zu melden und "Anspräche geltend machen".

Wer also sagen wir mal leitender Beamter, studiert, in einer beputschten Regierung war, steht in Österreich herum, hat keinen Kontakt zur Bevölkerung (es gibt ja auch keine Deutschkurse), sieht aber täglich die Autos und die Ordnung und alles, fängt an sich vor dieser Wahrnehmung die Zukunft auszumalen - und kriegt den Schock seines Lebens, wenn er dann nach Anerkennung tatsächlich arbeiten darf, kann, muss, und schlicht nur als Tellerwäscher McJobs findet. Und das darf er dann seiner Frau und seinen Kindern erklären.

Das heißt: wir könnten uns und den Flüchtlingen einiges an Problemen ersparen, wenn sie so früh wie möglich ein realistisches Bild von Österreich bekommen, und eine realistische Wahrnehmng ihrer Perspektiven und sich genau darauf vorbereiten, anstatt untätig Tagträumen nachgehen zu müssen. Und das heißt wiederum: Arbeit UND Kontakt zur Bevölkerung. Es braucht ÖsterreicherInnen, die Flüchtlinge in Österreich "einführen" sie wirklich aufnehmen.

Schließlich: bei der Frage der Flüchtlingseigenschaft darf die Qualifikation keine Rolle spielen, hier lauert eine Gefahr in all der Betonung der tatsächlich vorhandenen Qualifikation von AsylwerberInnen. Eine Frau, die nie lernen durfte, aber die Klappe aufmacht und genau das für sich und ihre Leidensgenossinnen reklamiert ... ich male jetzt einmal nicht plastisch aus, was dann alles passieren kann ... jedenfalls schafft sie knapp die Flucht nach Österreich. Hat sie weniger Recht auf Sicherheit als ein gut ausgebildeter Mann? (ach ja, vergleiche hier)

Auch schließlich: ist diese Frau, die geschockt ist, vielleicht gefoltert wurde, depressiv wird, Bewältigungsarbeit leisten muss, und erst mal zu macht (aka "sich nicht integrieren will") deshalb gleich "Ausschuss"? Braucht sie, ja hat sie nicht erst einmal Anspruch auf Wohlwollen, Begleitung, Unterstützung, Schritte ins Leben hin anstatt auf Mauern und Ablehnung?

Frauenrechte oder Asylantenflut?

fluequal — 2007-05-04T14:30:00Z

Frauenhandel sei sehr eng mit den restriktiven Fremdenrecht verknüpft, meint Salomonowitz im Standard-Interview. Das Fremdenrecht ist aber (neben einer gewissen Bagatellisierung des Phänomens) auch nicht unschuldig daran, dass Migrantinnen Männergewalt erleiden, führt Rosa Logar, die Leiterin der Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie aus. Zeit für eine Reform des Fremdenrechts?

Aber zum Glück gibt es auf der ganzen Welt engagierte Frauen, wie auf Al-Arabiya hier Ghada Jamshir:

Gewiß ist diese Frauenrechtlerin auf der schwarzen Liste der österreichischen Regierungsparteien (und natürlich allem rechts davon)... Frauenrechte, wie das denn? - vor allem, da sie doch glatt die verfolgten, mißhandelten Frauen speziell Bahrains aufruft, nach Europa ins Asyl zu fliehen .. nach Spanien, "zum Glück". FrauenrechtlerInnen aka "Asylantenflut" aka mutmaßliche Prostituierte können wir doch hier in Österreich nicht gebrauchen... Zeit, mal wieder über die Funktion des Asyls nachzudenken, und nicht nur über seinen echten oder vermeintlichen Mißbrauch? (vor allem für BZÖ, FPÖ und KonsortInnen, die sich ja die Frauenrechte als die große westliche Errungenschaft auf die Fahnen schreiben)

Offenbar schärfere Gangart gegen binationale Ehen

fluequal — 2007-03-27T11:51:00Z

Per Email-Anweisung ist zur Zeit offenbar nicht nur ein beliebter Wirt (mensch beachte die vielen Kommetare!) wegen Heirat mit einer ÖsterreicherIn von Ausweisung bedroht - der Standard wagt aus diesem Anlass einen Blick zurück.

Interview mit Polizist... und "Asylanten"

fluequal — 2007-02-19T22:32:00Z

Das Bezirksblatt Lokalausgabe Flachgau Nord, Nr. 07 vom 14.02.2007 hat als Aufmacher Winfried Stöger, Kriminalreferent des Bezirkspolizeikommandos, interviewt.

"BB: Die Aufklärungsquote ist im Flachgau laut Kriminalstatistik die höchste im ganzen Bundesland. Im Vorjahr ist sie aber um sechs Prozent gesunken. Wie erklären Sie sich diesen Rückgang?

Stöger: Ich bin sehr stolz auf die Arbeit unserer Leute, die wirklich mit einem bewundernswerten Engagement bei der Sache sind. Die Kriminalstatistik ist aber nicht ausschließlich ein Problem der Polizei. Es gibt viele Rahmenbedingungen, die bei uns nicht passen. Ein Beispiel sind die Asylanten. Ich habe nichts gegen Asylanten - Tatsache ist aber, dass ein hoher Prozentsatz der Delikte von dieser Personengruppe begangen wird. Konsequenzen gibt es im Prinzip aber keine: Der Asylantenstatus wird nicht aufgehoben und dadurch haben sie bei uns ein relativ schönes Leben. Ich würde mir wünschen, dass die Gerichte mehr Härte zeigen.

BB: [nächste Frage zu Drogenproblem]"

Das neue Schweizer Asylrecht...

fluequal — 2006-09-28T22:37:00Z

Die SchweizerInnen entschieden über eines der restriktivsten Asylgesetze Europas, befinden die Salzburger Nachrichten.

Wie die Salzburger Nachrichten berichten haben sich die SchweizerInnen mit 70%-Mehrheit (und einer für eine Volksabstimmung hohen Wahlbeteiligung) für eine deutlische Verschärfung des AusländerInnen- und Asylrechts entschieden (2002 war eine solche noch abgelehnt worden). Zum Bericht im Standard gibt es mittlerweile 745 (!) LeserInnenkommentare. Das liegt natürlich auch an Österreichs Lieblingsthema - ist Österreich besser als Deutschland (mittlerweile sind sich alle einig: ja) und ist es besser als die Schweiz... derweil fordert Blocher weitere Verschärfungen (die Kernpunkte der jetzigen Neuregelung finden sich noch einmal hier, der Standard-Kommentar befindet sich hier). Die Salzburger Nachrichten finden daher auch: "Das zukünftige Schweizer Asyl- und Ausländerrecht ist zwar an das österreichische angelehnt, aber viel rigoroser"

Privatisierte Abschiebung

fluequal — 2006-09-21T13:51:00Z

Innenministerin Prokop möchte die Abschiebung privatisieren (wenigstens in Teilen), KPÖ, Grüne usw. machen sich für die Polizei stark.

Endlich mitbestimmen...

fluequal — 2006-09-06T13:03:00Z

Gejagt und politisch verfolgt wurde der 44-jährige Marwan Hammoud in Syrien. Jetzt ist er Österreicher und darf zum ersten Mal wählen, freut sich die Salzburger Nachrichten mit ihm.

Wieder Asylwerber in Kärnten überfallen

fluequal — 2006-08-17T20:42:00Z

Wie die Kleine Zeitung meldet, sind vergangene Nacht in der Klagenfurter Innenstadt wieder zwei Asylwerber überfallen und krankenhausreif geschlagen worden. Die Täter entkamen. Bereits in der Nacht zuvor war ein Asylwerber attackiert worden.

Asyl, kein Mapfumo und ein Festival

fluequal — 2006-08-04T00:07:00Z

Der von mir schon angeführter Artikel im Independent, der die lange Liste von MusikerInnen aufzählt, die zu Festivals und Festspielen nicht auf die Inseln einreisen durften, fängt übrigens mit Mapfumo an:

"For the thousands of fans who had hoped to see the Zimbabwean musician Thomas Mapfumo, known as the "Bob Marley of southern Africa", in his headline slot at the Womad Festival last weekend, it was to be a disappointment.
It should have been a rare appearance by Zimbabwe's best-known and most politically engaged musician, but, despite his high-profile billing at the world music festival, Mapfumo was refused a UK visa."

Der Independent kann uns auch berichten, warum er trotz bereits bewilligter Arbeitserlaubnis (für das Festival) nicht kommen darf: der politisch engagierte Musiker hatte einmal in den USA Asyl beantragt...

Oberösterreichische Identität: Der Tassilo-Kelch

fluequal — 2006-07-31T19:51:00Z

Die Staatsbürgerschaftstest, die schon gelten, die es aber noch gar nicht gibt (felix Austria), obwohl einige sie sehnsüchtig erwarten (mensch lese auch die Postings), stehen einmal mehr in der Kritik: "Welche Bedeutung habe etwa der Tassilo-Kelch im Stift Kremsmünster für einen Neo-Oberösterreicher? Ist es nicht eher unerheblich, dass das oberösterreichische Landeswappen auf das Wappen der Herren von Machland zurückzuführen ist, fragt sich der grüne Klubobmann, Gunther Trübswasser.", wie der Standard berichtet.

Wahlkampf: Harte Bandagen gegen AusländerInnen

fluequal — 2006-07-28T18:52:00Z

"Ausländer" sind ein "Unumgängliches Wahlkampfthema", schreibt Claudia Dannhauser in der Presse und gibt einen Überblick über die "harten Bandagen", mit denen zur Zeit gekämpft wird.